Sozial – Nachhaltig – Innovativ

Unser Arbeitsprogramm für die Jahre 2020 bis 2026

Die letzten Jahre waren in erster Linie von einem quantitativen Wachstum der Gemeinde geprägt. So wurden große Wohnbaugebiete in Vaterstetten und ein riesiges Gewerbegebiet zwischen Parsdorf und Grub neu ausgewiesen. Qualitative Gesichtspunkte blieben dabei auf der Strecke. Das muss dringend geändert werden. Wir müssen das Soziale und die Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt des Handelns stellen. Dazu sind innovative Lösungen gefragt.

Unser Programm wird in sechs Schwerpunktthemen dargestellt:

Gemeindeentwicklung

Bisher wurden wichtige gemeindliche Entwicklungsprojekte in erster Linie über den Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken finanziert, wie beispielsweise das neue Schulzentrum. Das heißt wir haben die Entwicklung der Gemeinde Vaterstetten in erster Linie Bauträgern und Investoren überlassen. Das kann und darf so nicht weitergehen. Auf den Verkauf von Grundstücken sollte weitestgehend verzichtet werden. Vielmehr sollte die Gemeinde selber bauen und dabei die Bürgerinnen und Bürger mit einbeziehen. In diesem Zusammenhang bieten sich auch Genossenschaftsmodelle an.

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Lebensgrundlagen bewahren

Ein wesentlicher Aspekt dabei ist der Erhalt der Artenvielfalt. Die Politik muss im Dialog mit den gesellschaftlichen Gruppen – unter anderem den Landwirten – entsprechende Rahmenbedingungen und Vorgaben erarbeiten.
Auch die Kommunen können nachhaltige Beiträge leisten indem sie öffentliche Grünflächen naturnah gestalten, vorhandene Grünzüge erhalten und erweitern, sowie in der Bauleitplanung dafür sorgen, dass ökologisch sinnvolle Grünbereiche entstehen und flächenschonend gebaut wird.

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Klimaschutz und Energiewende

Die „Fridays for Future“-Bewegung nimmt – anders als viele Politiker und einige andere gesellschaftliche Gruppierungen – die Erkenntnisse der Klimaforscher ernst und weist zu Recht darauf hin, dass nicht mehr viel Zeit zum Handeln bleibt. Auch uns sollte klar sein, dass die Zeit der Sonntagsreden vorbei ist. Wir müssen den Worten endlich Taten folgen lassen, denn wir haben nur noch zehn Jahre um das Landkreisziel der Unabhängigkeit von fossilen und endlichen Energieressourcen zu erreichen.

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Mobilitätsinitiative

In diesem Bereich brauchen wir einen Paradigmenwechsel hin zu nachhaltigen Lösungen. In Zukunft müssen Fußgänger, Radfahrer und vor allen Dingen der ÖPNV deutlich stärker im Mittelpunkt stehen als bisher.
Insbesondere für Kinder muss die Verkehrssicherheit erhöht werden. Deshalb darf vor Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen dem motorisierten Individualverkehr nicht mehr der Vorrang gegeben werden.

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Familiengerechte, solidarische und soziale Gemeinde

Kinderbetreuung vor Ort

Sinnvollerweise sollten Kinderbetreuungseinrichtungen ausgewogen verteilt im gesamten Gemeindegebiet zur Verfügung stehen um damit eine wohnungsnahe Versorgung zu gewährleisten. Dadurch kann der Bring- und Holverkehr reduziert werden. Ursache für fehlende Betreuungsplätze ist inzwischen nicht mehr so sehr das fehlende Raumangebot, sondern das fehlende Personal. Die Gemeinde kann dem dahingehend entgegenwirken, dass sie beispielsweise günstigen Wohnraum für die entsprechenden Berufsgruppen anbietet. Das ist auch unter sozialen Aspekten richtig.

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Finanzen

Gemeindehaushalt stabilisieren

Die SPD Vaterstetten hält nichts von Gefälligkeitspolitik, sondern orientiert sich am finanziell Machbaren.
Die Suche nach Einsparmöglichkeiten im Verwaltungshaushalt, das heißt bei den laufenden Ausgaben, bleibt eine ständige und wichtige Aufgabe.
Allerdings leidet die Gemeinde Vaterstetten bei den Steuereinnahmen nach wie vor unter einem strukturellen Defizit. Die Gewerbesteuereinnahmen sind für eine Kommune unserer Größenordnung zu niedrig. Allerdings hält die SPD Vaterstetten nichts davon ausschließlich flächenintensive Großbetriebe anzusiedeln. Vielmehr brauchen wir einen gesunden Mix zwischen kleinen, mittleren und großen Firmen, wie wir das ausführlich unter dem Punkt: „Gewerbeansiedlungen“ beschrieben haben.

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SPD wählen heißt:

das Soziale und die Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt des politischen Handelns stellen und auf innovative Lösungen zu setzen!