Wir sagen "NEIN!" zu Fremdenhass und Behindertenfeindlichkeit
Zur jüngst bekannt gewordenen Kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum Thema "Schwerbehinderte in Deutschland" gibt der Vorstand des SPD-Ortsvereins Vaterstetten folgende Erklärung ab.
Mit Entsetzen haben wir Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins Vaterstetten aus den Medien von der jüngst bekannt gewordenen Kleinen Anfrage von Bundestagsbgeordneten aus der Fraktion der AfD zum Thema "Schwerbehinderte in Deutschland" erfahren.
Die Kleine Anfrage im Wortlaut
Hier wird in moralisch unstatthafter Weise eine Verbindung hergestellt zwischen angeblich häufiger auftretenden Heiraten innerhalb von Familien mit Migrationshintergrund und dem Auftreten von Behinderungen unter Neugeborenen aus diesen Familien. Gleichzeitig spricht nicht nur ein hohes Maß an Fremdenhass, sondern auch eine latente Behindertenfeindlichkeit aus dieser Anfrage. So wird aus der Fragestellung deutlich, welchen geringen Wert die Fragesteller Menschen mit Behinderung beimessen. Die von den Abgeordneten der AfD angesprochene und angestrebte "Vermeidung" von Fällen von Behinderung erinnert fast an das dunkle Kapitel des Euthanasieprogramms der Nationalsozialisten, dem in Summe 600 000 Menschen zum Opfer fielen. Der Wunsch danach, eine Behinderung zu vermeiden, schiebt außerdem die Verantwortung für eine Behinderung ohne große Unterschiede zu machen an die Eltern ab. Dies ist aber in den seltensten Fällen gegeben.
Gerade vor diesem geschichtlichen Hintergrund und dem nicht zuletzt durch die Hetze der AfD aufflammenden Fremdenhass empfinden wir die Kleine Anfrage der AfD als infam. Sie richtet sich direkt gegen zwei Minderheiten in der Gesellschaft, deren Schutz wir uns unbedingt verpflichtet fühlen.
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Vaterstetten distanziert sich in diesem Sinne vehement von jeder Form der Diskriminierung aufgrund der Herkunft oder einer Behinderung. Es ist uns unverständlich, wie eine solch moralisch fragwürdige Anfrage überhaupt eingereicht werden durfte und warum das zuständige Bundesministerium sich veranlasst sah, diese Frage überhaupt anzunehmen und auch noch zu beantworten.
Besonders betroffen macht uns diese Anfrage der Bundestagsabgeordneten der AfD, weil wir sowohl Menschen mit Migrationshintergrund als auch Menschen mit einer Behinderung unter unseren Ortsvereinsmitgliedern und Vorstandsmitgliedern haben. Sie sind eine große Bereicherung für uns und verdienen Respekt und Anerkennung.