Glasfaserausbau in der Gemeinde Vaterstetten unerlässlich
SPD ist für Zusammenarbeit mit privatem Anbieter
Für die Vaterstettener SPD ist es unstrittig, dass ein Glasfaserausbau in der Gemeinde Vaterstetten zukünftig unerlässlich ist. Hier geht es in erster Linie darum in noch schlecht versorgten Bereichen die Situation möglichst bald deutlich zu verbessern.
Ob die Gemeinde sich dabei auf ein sogenanntes Betreibermodell einlassen soll, stellen die Sozialdemokraten in Frage. SPD-Gemeinderätin, Cordula Koch: „Keine einzige Gemeinde im Landkreis hat das bisher gemacht“. Es gibt momentan drei Firmen die den Ausbau im gesamten Gemeindegebiet eigenwirtschaftlich durchführen wollen. „Eine dieser Firmen ist seit etwa zehn Jahren in den nördlichen Ortschaften aktiv und hat dort sehr erfolgreich ein flächendeckendes VDSL-Netz aufgebaut“, so der Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion, Sepp Mittermeier. Er ergänzt: „Momentan läuft in Parsdorf, Weißenfeld, Hergolding und Neufarn die Umstellung auf Glasfaser bereits und diese wird nächstes, bzw. spätestens übernächstes Jahr in allen nördlichen Ortschaften abgeschlossen sein“. Für die SPD-Gemeinderäte wäre es eine völlig unnötige Geld- und Ressourcenverschwendung, wenn die Gemeinde ein vorhandenes Glasfasernetz überbauen würde.
Auch für die Zentralbereiche Vaterstetten, Baldham und Baldham-Dorf wurden bereits Ausbaukonzepte und Projektpläne von zwei dieser Firmen vorgelegt. Aus Sicht der Sozialdemokraten wäre es deshalb wesentlich sinnvoller mit einem privaten Anbieter zu kooperieren und Förderungen über das sogenannte Deckungslückenmodell zu generieren.
Was Planung, Bau und Betrieb des Glasfasernetzes anbelangt wäre die Gemeinde im Betreibermodell zu 100 Prozent von privaten Firmen abhängig. Die Gemeinde ist verpflichtet per Ausschreibung einen Betreiber zu suchen und den wirtschaftlichsten Bieter zu nehmen. Ausschließlich der Betreiber ist für die Akquise der Kundenanschlüsse zuständig. „Warum sollen wir uns bei so geringen Einflussmöglichkeiten mit Millionenbeträgen finanziell beteiligen“, meint dazu Wolfgang Schermann (SPD-Fraktion).
Im Rahmen der Bundes- und Landesförderung können bis zu 80 Prozent des Defizits bezuschusst werden. Beim Betreibermodell muss allerdings die Gemeinde den Rest des Defizits selber tragen. Hierbei handelt es sich um einen Betrag von 5 Mio. Euro plus X. „Ob wir dieses Geld jemals wiedersehen, steht in den Sternen“, so Mittermeier dazu. Beim Deckungslückenmodell geht die Gemeinde dagegen kein finanzielles Risiko ein. Die staatlichen Fördermittel werden eins zu eins an die ausführende Firma durchgereicht, die auch das Restdefizit alleine trägt. Zweite Bürgermeisterin, Maria Wirnitzer: „Wir halten eine konstruktive Zusammenarbeit mit einer Firma, die das Projekt eigenwirtschaftlich umsetzt, für die deutlich bessere Lösung und sprechen uns deshalb für das Deckungslückenmodell aus“.
Sepp Mittermeier
SPD-Gemeinderatsfraktion Vaterstetten