Ein Gespenst geht um in Europa - Das Gespenst des Rechtspopulismus
Mit diesem plakativen Satz führte Moderator Günter Lenz ins Thema des 28. Friedensgespräch der Vaterstettener SPD ein.
Insbesondere die Frage, ob vom Rechtspopulismus eine Gefahr für den Frieden in Europa ausgeht, sollte im Laufe der gut besuchten Veranstaltung geklärt werden.
Nicola Hieke von der Landeskoordinierungsstelle "Demokratie leben! Bayern gegen Rechtsextremismus" lieferte den theoretischen Überbau und berichtete aus ihrer Arbeit. Hieke führte aus, dass hier nicht an eine kriegerische Auseinandersetzung zwischen den einzelnen Staaten Europas gedacht ist, sondern an den "inneren" und an den "sozialen" Frieden in Europa und in seinen Mitgliedsländern. Der Versuch der Rechtspopulisten das friedliche Zusammenleben zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen zu untergraben stellt eine konkrete Gefahr für den Frieden dar. Sie gab auch Ratschläge, wie man mit Menschen umgeht, die rechtspopulistische Ideen vertreten.
Maria Noichl berichtete aus dem Europäischen Parlament: "Täglich ist zu spüren, dass rechte Abgeordnete das Ziel verfolgen, die EU zu zerstören, dies darf uns nicht lähmen, sondern muss uns Ansporn sein. Europa ist das größte Friedensprojekt der Welt. Europa darf sich aber auf dieser Leistung nicht ausruhen, sondern muss sich täglich neu erfinden, um dieser Leistung gerecht zu werden. Solidarität unter den (noch) 28 Mitgliedstaaten ist in der Europäischen Union ein Grundprinzip. Dies dürfen die einzelnen Mitgliedstaaten aber nicht nur einfordern, wenn es für sie von Nutzen ist, sondern muss für alle Bereiche der EU gleichermaßen gelten!"
Unter der Moderation von 3. Bürgermeister Günter Lenz schloß sich eine leidenschaftliche Diskussion an, bei der betont wurde, dass der Rechtspopulismus eine Gefahr für unsere demokratischen Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität darstelle. Die Europäische Union sei zwar nicht ohne Probleme, grundsätzlich sei sie aber Teil der Lösung. So meinte der Gründer der Friedensgespräche Peter Dingler:"Für mich gibt es kein schöneres Projekt in den letzten 70 Jahren als dieses Europa."
Moderator Günter Lenz fasste schließlich zusammen:"Mit strammen Neonazis zu diskutieren ist nutzlos, aber wir müssen das Gespräch mit den Menschen führen, die den Rechtspopulisten auf den Leim zu gehen drohen. Wir brauchen jetzt wirkliche Demokraten, die aufstehen und für demokratische Werte öffentlich eintreten. Dazu sind wir alle aufgerufen."