Die SPD-Gemeinderatsfraktion in der Amtsperiode 2020 bis 2026
Hier ein paar Informationen zur Kommunalwahl 2020 und zur konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats am 7. Mai 2020.
Bürgermeisterwahl
Maria Wirnitzer ist bei der Stichwahl am 29. März sehr knapp an einer absoluten Sensation vorbeigeschrammt. Mit nur 1,32 Prozent, bzw. 168 Stimmen Unterschied bei 12.852 Wählerinnen und Wählern in der Stichwahl zu verlieren ist bitter. Trotzdem ist es ein riesiger Erfolg, den sich keiner von uns vor einem halben Jahr so vorstellen konnte.
Wir möchten uns bei Maria sehr herzlich für ihren hervorragenden, höchst engagierten Wahlkampf bedanken. Mehr als 5.000 Hausbesuche zu absolvieren ist eine gewaltige Leistung. In den verschiedenen Diskussionsrunden kam sie sehr sympathisch, aber vor allen Dingen sehr kompetent rüber. Sie hat dabei sehr klare, konkrete und realitätsbezogene Aussagen gemacht. Die vielen persönlichen Gespräche und die ruhige und besonnene Art wie sie ihr Programm präsentiert hat waren das Erfolgsgeheimnis.
Bereits die Ergebnisse des ersten Wahlgangs am 15. März haben schon sehr klar gezeigt wo die Reise hingehen kann, bzw. wird. Maria lag nur etwa 11% hinter Leo Spitzauer und deutlich vor den anderen drei Kandidaten.
Die klare, eindeutige Unterstützung durch die Grünen war sicherlich auch entscheidend für dieses Ergebnis bei der Stichwahl.
Gemeinderatswahl
Wir haben im Vergleich zu 2014 nur 0,54% verloren und unser Niveau mit 15,21% annähernd gehalten, trotz des Hypes der Grünen.
Auch dazu hat das hervorragende Stimmenergebnis von Maria beigetragen. Sie hat mit 7.353 Stimmen hinter Leo Spitzauer (CSU), 9.994 Stimmen und noch deutlich vor Dr. Michael Niebler (CSU), 6.875 Stimmen das zweitbeste Ergebnis aller Gemeinderatskandidatinnen und –kandidaten aller Parteien eingefahren und uns damit den fünften Sitz im Gemeinderat gesichert.
Sicherlich haben sich auch die gute Arbeit der Gemeinderatsfraktion in den letzten sechs Jahren, sowie der engagierte Wahlkampf aller unserer Kandidatinnen und Kandidaten positiv ausgewirkt.
In den meisten Städten, Märkten und Gemeinden des Landkreises Ebersberg musste die SPD zum Teil herbe Verluste hinnehmen. Im Kreistag hat die SPD fast acht Prozent verloren und liegt jetzt nur noch bei 10,6 Prozent (2014: 18,58 Prozent). Anstatt mit elf Sitzen ist sie nur mehr mit sechs Sitzen vertreten.
Die SPD ist, wie in der letzten Amtsperiode mit Maria Wirnitzer, Günter Lenz, Cordula Koch und Sepp Mittermeier im Gemeinderat vertreten. Neu gewählt wurde Annika Deutschmann. Sie kann mit ihrer Kompetenz im sozialen Bereich entsprechende Impulse setzen. Eva Hemauer hat es leider nicht mehr in den Gemeinderat geschafft. Herzlichen Dank für ihr Engagement in den letzten drei Jahren. Eva Hemauer und Raphael Melcher sind die ersten beiden Nachrücker. Zusätzlich ist Wolfgang Schermann (bisher FW) in die SPD-Fraktion eingetreten, so dass wir jetzt sogar mit sechs Sitzen im Gemeinderat vertreten sind. Das bedeutet, dass wir anstatt zwei jetzt drei Vertreter in die Ausschüsse entsenden können.
Mit Maria als zweite Bürgermeisterin und einer gestärkten Fraktion hoffen wir entsprechende, positive Impulse im Gemeinderat setzen zu können.
Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats
In der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats werden neben der Vereidigung des ersten Bürgermeisters und der neuen Gemeinderätinnen und –räte weitere wichtige Entscheidungen getroffen. Neben der Geschäftsordnung sind das im Wesentlichen die Wahlen der stellvertretenden Bürgermeister.
Nach dem hervorragenden Ergebnis von Marie bei der Bürgermeisterstichwahl am Sonntag, den 29. März haben wir gleich am Montagmorgen bei den anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien den Anspruch für Maria auf das Amt des zweiten Bürgermeisters angemeldet. Nach einigen intensiven Gesprächen und Verhandlungsrunden zeichnete sich ab, dass es bei der Wahl des zweiten Bürgermeisters wohl keinen Gegenkandidaten geben wird.
Wie ihr der Presse entnehmen konntet wurde Maria mit 25 von 30 gültigen Stimmen zur zweiten Bürgermeisterin gewählt. Dazu herzlichen Glückwunsch!
Für das Amt des dritten Bürgermeisters wurde interessanterweise von Dr. Michael Niebler (CSU) Roland Meier (FREIE WÄHLER) als Kandidat vorgeschlagen. Auf Vorschlag von Wolfgang Schermann stellte sich Stefan Ruoff (GRÜNE) zusätzlich zur Wahl. Mit 18 zu 13 Stimmen wurde schließlich Roland Meier zum dritten Bürgermeister gewählt.
So wie es aussieht hat sich im Gemeinderat ein neues „konservatives“ Lager aus CSU, FW, FDP und Brigitte Fischbacher (ehemals AfD) gebildet. Dieses Lager kommt zusammen auf 18 Stimmen (inkl. erstem Bürgermeister) und Grün-Rot auf 13 Stimmen. Alle strittigen Abstimmungen in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats gingen mit 18 zu 13 Stimmen aus. In der letzten Periode des Gemeinderates wurde sehr sachorientiert gearbeitet und entschieden. Es wäre schade, wenn sich das ändern würde.
Sepp Mittermeier
Vorsitzender SPD-Gemeinderatsfraktion